BGE Bremen

Liebe FreundInnen des BGE, liebe UnterstützerInnen

Nach der erfolgreichen Sammlung von Unterstützerunterschriften, der bundesweiten Zulassung zur Bundestagswahl und einem überdurchschnittlichen Wahlergebnis bereitet sich der Landesverband Bremen auf neue Herausforderungen vor.

In diesem Zusammenhang wurde auch ein neuer Landesvorstand mit

Uwe Bjorck (1. Vorsitzender), Gerhard Dick (2. Vorsitzender) und Rolf Walczak (Schatzmeister) gewählt.



Neues aus dem Landesverband Bremen!

Am 10. August trafen wir uns mit der Bremer Presse zu einem informativen Gespräch im Künstlerhaus Ausspann. Hier dazu unser Pressebericht:

Pressemitteilung des Bündnis Grundeinkommen, Landesverband Bremen vom 10.08.2018:

Arbeit und Einkommen entkoppeln: Das bedingungsloses Grundeinkommen für Bremen

Wir, das Bündnis Grundeinkommen LV Bremen, nehmen erstmalig an der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai 2019 teil. Unsere Spitzenkandidatin ist die parteilose Susanne Wendland, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft. Mit ihr an der Spitze sehen wir gute Chancen, den Einzug ins Parlament zu schaffen. Für uns ist das der Weg, das bedingungslose Grundeinkommen in dieser Gesellschaft zu verankern. Noch ist es für uns eine Utopie, die Wirklichkeit werden kann und Wirklichkeit werden muss. Eine Utopie für Realisten. Die Zeit dafür ist gekommen.

Das Bündnis Grundeinkommen Landesverband Bremen engagiert sich in Bremen seit eineinhalb  Jahren. Unser Ziel ist eine Gesellschaft von freien und selbstbestimmten Menschen. Uwe Bjorck, Vorsitzender des Bündnis Grundeinkommen LV Bremen: „Als Kampagnenpartei verstehen wir uns als politischer Arm einer breiten zivilgesellschaftlichen Bewegung, die zum Ziel hat, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist für uns ein Menschenrecht. Jeder Mensch soll ein Leben in Würde führen. Ohne Existenzangst. Ohne Zwang zur Arbeit“.

Als parteilose Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft wurde Susanne Wendland auf unserer Mitgliederversammlung als Spitzendkandidatin nominiert. Sie ist unsere Wunschkandidatin, weil sie als Sozialpolitikerin die Armutsbekämpfung im Land Bremen immer wieder eingefordert hat und um Lösungsansätze kämpft. Sie wie auch wir sind davon überzeugt, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen politisch durchsetzbar ist. Die Zeit dafür ist gekommen. Ein erster Schritt wäre der Einzug in die Bremische Bürgerschaft.

Susanne Wendland, Spitzendkandidatin für das Bündnis Grundeinkommen Bremen und Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (parteilos):„Wir fordern ein Grundeinkommen, das die materielle Existenz sichert und eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht. Hartz IV und das repressive System sind gescheitert. Gemessen an den Werten unseres Grundgesetzes ist dieses System menschenunwürdig.“

Als ehemalige sozialpolitische Sprecherin der rot-grünen Regierungsfraktion stand Susanne Wendland für eine Armutspolitik ein, die bei den Menschen im Land ankommen sollte. Angesichts von Sparpolitik und Schuldenbremse konnte sie ihre Position nicht durchbringen. In der Konsequenz verließ sie die Grünen. Susanne Wendland: „Wir haben in Bremen eine hohe Arbeitslosigkeit, eine immens hohe Anzahl von Langzeitarbeitslosen, jeder vierte Bremer lebt unter der Armutsgrenze und jedes dritte Kind. Auf der anderen Seite boomt die Wirtschaft, auch Bremen ist reich, und es ist an der Zeit, dass endlich alle vom Reichtum unserer Gesellschaft profitieren. Deshalb fordern wir ein Pilotprojekt in Bremen. Wir wollen eine breite gesellschaftliche Diskussion mit den Menschen, Initiativen und Verbänden, über die Höhe des Grundeinkommens. Alle Menschen müssen teilhaben am gesellschaftlichen Leben.“

Das bedingungslose Grundeinkommen geht von den Bedürfnissen des Menschen aus und strahlt zugleich in alle gesellschaftlichen Bereiche, in alle Teile unserer Volkswirtschaft und Politik. Gerhard Dick, stellvertretender Vorsitzender: Als selbständiger Unternehmensberater leitete ich in den letzten Jahrzehnten viele Umstrukturierungsprojekte zur Produktivitätssteigerung in großen Konzernen. Hierbei erlebte ich hautnah die berechtigte Sorge vieler angestellter Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz, ihre Existenzängste. Mit der Digitalisierung des Produktions- und Dienstleistungsgewerbes in den nächsten Jahren werden sehr viele Arbeitsplätze, auch in Deutschland, einfach wegfallen. Und welche ernst zu nehmenden Vorsorgemaßnahmen wurden hier von den politisch Regierenden eingeleitet? Ich sehe keine! Das bedingungslose Grundeinkommen ist für mich z. Zt. die einzige wirklich durchdachte Idee und eine riesige Chance, die jeden Menschen in unserer Gesellschaft an diesem Fortschritt teilhaben lässt. Dazu will ich beitragen.“

Wir wollen Arbeit und Einkommen entkoppeln. Alle Menschen haben das Grundbedürfnis, produktiv und gestaltend tätig zu sein. Tätigkeit ermöglicht soziale Kontakte, bringt Wertschätzung und Anerkennung. Rolf Walczak, Schatzmeister des LV Bremen: Wir brauchen einen grundsätzlichen Wandel in unserer Denkweise hin zu mehr Vertrauen in die Fähigkeiten und Talente der Menschen. Unsere Gesellschaft ist derzeit überwiegend auf gegenseitigem Misstrauen aufgebaut. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen kommen wir von einer Misstrauens-Gesellschaft zu einer Vertrauens-Gesellschaft, in der das Selbstvertrauen des Einzelnen wieder möglich wird.“

Wir sind eine Kampagnenpartei und lösen uns auf, sobald wir unser Ziel erreicht haben – wenn das bedingungslose Grundeinkommen in Bremen und in Deutschland Wirklichkeit ist.

Vorstand des LV Bremen Bündnis Grundeinkommen: Uwe Bjorck, Gerhard Dick, Rolf Walczak

Uwe Bjorck (Vorsitzender) Mobil: 0176-61139033,
Mail: uwe.bjorck@buendnis-grundeinkommen.de

Gerhard Dick (stellvertretender Vorsitzender) Mobil: 0173-9402018,
Mail: gerhard.dick@buendnis-grundeinkommen.de

Rolf Walczak (Schatzmeister) Mobil: 0170-4059203
Mail: rolf.walczak@ewetel.net

Susanne Wendland, MdBB (parteilos) Mobil: 0176-24874334

Mail: SusanneWendland.MdBB@posteo.de

Im Plenarsaal des Bremer Landtages
Hier ein paar skizzenhafte Impressionen aus dem Plenarsaal des Bremer Landtages vom 31.05.18, die aus einer Laune im Nachgang entstanden sind… Wir haben die 64.Sitzung der Bremischen Bürgerschaft. besucht und ein bisschen alltagspolitische Luft auf den halbrunden Zuschauerrängen des Saals geschnuppert. Warum?

1. Unser Landesverband plant, an der Bürgerschaftswahl 2019 teilzunehmen und wir hielten es für eine gute Idee, sich schon mal im Vorfeld ein Bild vom regen Innenleben des modernen Hauses der Bürgerschaft. zu machen.

2. Die Debatten und Wortbeiträge der PolitikerInnen waren zumeist sehr interessant und es wurde deutlich, dass der politische Diskurs- ähnlich wie die Kunst- manchmal, aber nicht immer schön ist, offensichtlich viel Arbeit macht und dennoch als unverzichtbares Element einer demokratischen Gesellschaft gepflegt werden muss.

Das bedingungslose Grundeinkommen gehört in unseren Augen genau in diesen Diskurs und soll unverzichtbarer Teil der Verfassung werden.
Ein ambitioniertes Ziel, ja, aber das war die Einführung des Frauenwahlrechts oder der von Seife ebenfalls ;)In diesem Sinne, bedingungslose Grüße und bis zum nächsten Beitrag!

Bundesparteitag in Kassel
Und dann gab es da noch unsere Teilnahme am Bundesparteitag in Kassel am 26. und 27.5.18. Vieles wurde besprochen, neu ausgehandelt, Kontakte geknüpft und natürlich auch ein neues Präsidium gewählt. Nähere Infos dazu findet ihr hier. Was bei vielen TeilnehmerInnen, also nicht nur bei uns BremerInnen, hängen blieb, war vor allem die Erfahrung, dass die persönliche Begegnung zwischen den Engagierten der unterschiedlichen Landesverbände eine große Bereicherung inmitten all der Arbeit für das BGE darstellt und häufig nur schwer zu ersetzen ist durch Telefonkonferenzen, E-Mails und andere Kommunikationskanäle.

Politik wird eben von echten Menschen gemacht, selbst wenn das digitale Zeitalter natürlich vieles dankenswerterweise erleichtert… und z.B. überhaupt erst diese Website möglich macht, mit der wir euch auf dem Laufenden halten können über das, was im Bremer Landesverband und auch auf Bundesebene alles so passiert.

 

Mai 2018
Liebe LeserInnen auf diesem Blog!
Alles neu macht der Mai. Was sich bei uns Neues entwickelte, könnt ihr den folgenden Zeilen entnehmen. Viel Spaß beim Lesen. Zu Beginn des Monats unternahmen wir einen Ausflug nach Osterholz, zusammen mit Susanne Wendland, der freien Abgeordneten der Bremer Bürgerschaft. Sie interessiert sich ebenso leidenschaftlich für das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens wie wir und nahm Kontakt zu uns auf, sodass wir die wundervolle „realistische Utopie“, wie sie es nennt, inzwischen gemeinsam weiter vorantragen. Der Besuch z.B. in Tenever hat bei uns einen tollen Eindruck hinterlassen, der vor allem von dem hoffnungsvollen Eindruck getragen war, dass sich selbst in Stadtteilen mit hoher Wohndichte und Diversität, ehemals starker Kriminalität und vermeintlicher sozialer Perspektivlosigkeit immer der Blick nach vorne lohnt: Die Ärmel hochgekrempelt, den Gemeinsinn vertieft, das Herz am rechten Fleck und los ging’s -so vielleicht startete Joachim Barloschky in Zusammenarbeit mit den anderen QuartiersmanagerInnen und BewohnerInnen damals das ganze Projekt:

Mit viel Einsatz und Spucke wurde dafür gesorgt, dass sich die Stadtteile Blockdiek, Tenever und das Schweizer Viertel nicht nur zu sanierten Wohnplätzen, sondern zu sozial stabilen Lebensräumen entwickelten. Besonders zu betonen ist hierbei, dass die Entscheidungen nicht über, sondern mit den bis zu 90 verschiedenen Sprachen sprechenden AnwohnerInnen getroffen wurden, sodass sich alsbald bemerkenswerte Effekte zeigten: An diesem Ort gehören inzwischen interkulturelle Begegnungsmöglichkeiten, Freizeitangebote für Klein und Groß, gesundheitliche Versorgung und Beratungsstellen für allerlei zwischenmenschliche und bürokratische Anliegen sowie Kindergärten und Schulen direkt auf dem Gelände zum ganz normalen Alltag. Zwar ist alles finanziell sehr knapp bemessen und reicht gerade so, aber es funktioniert. Dennoch bleibt eine Menge zu tun, denn was die Menschen in Osterholz außer ihrem strukturell inzwischen verbesserten Wohnort teilen, ist vor allem immer noch eines: Ihre Armut. „Jeder dritte Anwohner lebt von Sozialleistungen, jedes zweite Kind ist betroffen. Jede vierte Frau ist alleinerziehende Mutter.“ schreibt Susanne Wendland in ihrem Blog.

Es gibt also noch einige Hürden zu bewältigen und die Politik am Ball zu halten! Wir empfinden den Einblick in das Viertel als vielschichtig und herausfordernd, aber gleichzeitig inspirierend nicht nur für andere Städte in diesem Land, sondern auch für unsere Vorstellung von einer bunt gelebten Lebensgemeinschaft mit individuellen Chancen, für deren Nährboden es weiterhin tatkräftige Bemühungen braucht, um die Lebensqualität der dort lebenden Menschen weiter zu erhöhen. Nur so kann eine gesellschaftliche Teilhabe, die über die reine Existenzsicherung hinausgeht, langfristig Früchte tragen. Wer an dieser Stelle eine Ähnlichkeit zu unseren „vier Grundsäulen zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens“ erkennt, liegt richtig. Wir finden deshalb, dass auch die etwa 6000 Menschen in Osterholz vom Potential dieses Themas und damit von der Wählbarkeit unserer Partei erfahren sollten, damit ihr politisches Einflusspotential wahrgenommen und vergrößert wird. Wir wünschen uns ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen, was bedeutet, dass besonders diejenigen, die bisher von Sozialleistungen abhängig sind, eine größere Chance als bisher bekommen sollen, um auch am städtischen Leben in den anderen Teilen Bremens teilnehmen zu können. Es ist wundervoll, dass z.B. ein Schwimmbad zwischen den weißgestrichenen Hochhäuserblocks seinen angestammten Platz innehat und von vielen dankbar genutzt wird- noch schöner wäre es allerdings, wenn zukünftige Freizeitbesuche auch in Bremens Zentrum oder ein Urlaub im Nachbarland kein zu teurer Luxus mehr wären. Vielleicht wäre dies mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein realistischeres Szenario? Zum Abschluss bleibt über den Ort, an dem sich Sozialhilfe und erschwerte Startbedingungen mit Tatendrang und Optimismus mischen, nur eines zu sagen: Wir alle können. viel von den AnwohnerInnen und Engagierten aus dem Bremer Osten lernen, möchten aber das letzte Wort noch nicht gesprochen haben, denn es gibt noch viel zu tun! Daher, liebe AnwohnerInnen, wir kommen wieder und möchten bedingungslos mit euch im Gespräch bleiben 🙂

März 2018 und April 2018
Liebe FreundInnen des bedingungslosen Grundeinkommens! Was ist in der Zwischenzeit seit dem letzten Eintrag im Februar alles passiert? Im Bündnis Grundeinkommen eine ganze Menge und im Bremer Landesverband erst recht! Neben unseren wöchentlichen Treffen gab es wieder Einiges zu tun und während der Jour fixes wurde für gewöhnlich Vieles organisiert, rege diskutiert, öfters gelacht und philosophiert.
Wir waren mal irritiert, natürlich auch mal unsortiert, aber meistens doch sehr konzentriert. Und inmitten all dieser iert-Heiten gab und gibt es immer eines, das in unseren Herzen und Köpfen konsequent gilt: Unser Ziel wird fokussiert: Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens!

Mit einem Blick auf unsere Termin-Seite seht ihr ein paar der letzten Daten im Überblick, die -mit Ausnahme des Bundesparteitages in Kassel am 26. und 27.5.18- vor allem in Bremen und Umzu stattgefunden haben und wieder ein paar mehr Leute in Kontakt mit diesem gesellschaftlich derzeit brandheißen Thema brachten. Nachdem wir im März hauptsächlich mit der Ausarbeitung von Plänen für die kommenden Monate beschäftigt waren, organisierten wir im April ein paar öffentliche Termine, um mit euch über das bedingungslose Grundeinkommen ins Gespräch zu kommen.
Da war z.B. die Podiumsdiskussion im Rahmen der „Kaputtalismus“-Veranstaltungen des Goethe Theaters in Bremen oder das Sympathisanten- und Unterstützertreffen im Ausspann im Schnoor.
Dieses fand anlässlich der Filmpremiere von „Free Lunch Society“ vom 1.2.18, statt, nachdem sich viele von euch, die auch die Premiere im Cinema besucht hatten, in unsere Liste eingetragen hatten, um mehr über unsere Arbeit zu erfahren.
Im Bahnhof Ottersberg, der inzwischen ein wundervolles Langzeitprojekt der „Initiative für neues Wohnen“ geworden ist und einer ganzen Menge aufgeschlossener Menschen sozial qualitativen Lebensraum ermöglicht, zeigten wir nochmals den o.g. Film gegen Ende des Monats. Der anschließende Austausch darüber erwies sich als sehr fruchtbar- kein Wunder bei dieser inspirierenden Filmproduktion!http://www.freelunchsociety.net/